Allgemeine Geschäftsbedingungen von
BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG
Stand 01.01.2008
1) Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zwischen der BlackDog WallArt
Strohmayer & Partner OEG und dem Besteller gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers
werden durch BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG
nicht anerkannt, es sei denn, BlackDog WallArt Strohmayer
& Partner OEG hat ausdrücklich schriftlich ihrer
Geltung zugestimmt.
2) Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote der BlackDog WallArt Strohmayer & Partner
OEG sind freibleibend und unverbindlich. Die
zugrundeliegenden Unterlagen, wie Abbildungen, Maß- und
Farbangaben sind als Annäherungswerte zu verstehen.
Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen bedürfen zur
Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder
fernschriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für
Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden. Bei sofortiger
Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch
Rechnung ersetzt werden. Der Vertrag mit BlackDog WallArt
Strohmayer & Partner OEG kommt zustande, wenn BlackDog
WallArt Strohmayer & Partner OEG die Bestellung des
Bestellers annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt
der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Sollte
es BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG nicht
möglich sein, die Bestellung des Kunden anzunehmen, wird
dieser in jedem Fall in elektronischer Form bzw.
schriftlich informiert. Über den Vertragsabschluss wird der
Kunde von BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG
entweder durch eine Bestätigung unterrichtet, spätestens
durch Ausführung der Lieferung der bestellten Ware.
BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG behält sich
vor, Aufträge abzulehnen, wenn deren Inhalte nicht mit den
moralischen Vorstellungen der BlackDog WallArt Strohmayer
& Partner OEG und den rechtlichen Bestimmungen
übereinstimmen.
3) Widerrufsrecht
Der Kunde kann die Vertragserklärung bei Bestellungen im
Internet innerhalb von zwei Werktagen nach
Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen in Textform
widerrufen. Das Fernabsatzgesetz findet bei der Lieferung
von Waren nach Kundenspezifikation keine Verwendung.
4) Rückgaberecht
Der Käufer hat ein Recht auf Rückgabe von fehlerhaften
Produkten.
Text- und Designelemente werden in der im Internet
angegebenen Schreibweise und Gestaltung geliefert,
Änderungen müssen schriftlich angefordert werden.
Schreibweisen, der im Internet oder sonstigen Vorlagen
dargestellten Zitate und Sprüchen die vom allgemeinen
Sprachgebrauch abweichen, inhaltliche, grammatikalische und
sonstige Änderungen in Zitaten, Sprüchen und sonstigen
Schriften sind die künstlerische Freiheit der BlackDog
WallArt Strohmayer & Partner OEG und bewirken keinen
Anspruch auf Rückgabe.
Der Käufer hat kein Rückgaberecht nach dem geltenden
Fernabsatzgesetz, da die Designelemente keine Handelswaren
sind, sondern für jeden Kunden einzeln gestaltet und
angefertigt werden.
5) Preise
Soweit nicht anders angegeben, hält sich die BlackDog
WallArt Strohmayer & Partner OEG an die in ihren
Angeboten enthaltenen Preise gebunden. Sämtliche
Verkaufspreise sind Endpreise in EURO und verstehen sich
inklusive Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten und
Verpackung.
6) Verfügbarkeitsvorbehalt
Sollte BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG nach
Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware
nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht
geliefert werden kann, kann BlackDog WallArt Strohmayer
& Partner OEG entweder ein in Design und Preis
gleichwertiges Designelement anbieten oder vom Vertrag
zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird BlackDog
WallArt Strohmayer & Partner OEG umgehend nach
Rücktritt vom Vertrag an den Kunden erstatten.
7) Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang
BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG wird die
bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung
angegebene Adresse umgehend ausliefern. BlackDog WallArt
Strohmayer & Partner OEG ist zu Teillieferungen
berechtigt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im
Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und
Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald
die Ware von BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG
an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
8) Lieferfristen
Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind
unverbindlich, sollte BlackDog WallArt Strohmayer &
Partner OEG dem Kunden nicht im Einzelfall eine
verbindliche Zusage erteilt haben. Im Falle der durch den
Kunden gewählten Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Lieferung
erst nach Eingang des Rechnungsbetrages bei BlackDog
WallArt Strohmayer & Partner OEG.
9) Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller
bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im
Eigentum der BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG.
10) Zahlungen
BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG akzeptiert
nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils
angezeigten Zahlungsarten. Der Kunde hat die Möglichkeit,
entweder Vorkasse zu leisten oder eine Leistung per
Kreditkarte zu wählen. In dem Fall der Vorkasse oder
Bezahlung per Kreditkarte erfolgt die Versendung der Ware
nach Eingang des Rechnungsbetrages bei BlackDog WallArt
Strohmayer & Partner OEG.
11) Aufrechnung
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und
soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt,
unbestritten oder von BlackDog WallArt Strohmayer &
Partner OEG anerkannt wurden.
12) Gewährleistung
BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG
gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe
eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von
Sachmängeln sind, d. h. dass sie sich für die, den Vertrag
vorausgesetzten, Verwendung eignen oder sich für die
gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit
aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich sind und
die der Verkäufer nach Art der Sache und/oder der
Ankündigung von der BlackDog WallArt Strohmayer &
Partner OEG bzw. des Herstellers erwarten kann. Der Kunde
hat die Designelemente umgehend nach Empfang der Lieferung
auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und
Abweichungen oder Transportschäden spätestens innerhalb
einer Woche ab Zugang der BlackDog WallArt Strohmayer &
Partner OEG zu melden. Die Dauer der Gewährleistung beträgt
1 Jahr. Jedoch nur auf das unmontierte Folienmaterial
selbst. Dies setzt eine trockene und staubfreie Lagerung
glatt ausliegend oder gerollt mit einem Radius größer 15 cm
voraus und eine Lagertemperatur zwischen + 5°C bis + 35°C
des unmontierten Folienmaterials. Die Gewährleistung
beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
Im Falle eines Mangels kann BlackDog WallArt Strohmayer
& Partner OEG nach seiner Wahl durch Nachbessern oder
Nachlieferung abhelfen. BlackDog WallArt Strohmayer &
Partner OEG kann die Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur
mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Gelingt im
Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch
beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde berechtigt,
die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder
den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel
geringfügig und unerheblich ist. Schadenersatzansprüche
wegen Mängel der Sache sind ausgeschlossen, es sei denn,
dass BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG die
Mängel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für
die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft
Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.
Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche des Kunden
ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung
oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel
erst später als 6 Monate nach der Warenübergabe, so hat der
Kunde die Beweislast, dass die Sache bei Gefahrübergang
mangelhaft war.
13) Haftung
BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG, ihre
Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen
positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei
Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter
Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund lediglich bei
Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Im Falle der schuldhaften Verletzung von
Hauptvertragspflichten oder bei arglistiger Täuschung
haftet BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG im
gesetzlichen Umfang. Bei einer Verletzung von
Hauptleistungspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter des
BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG begrenzt auf
den typisch voraussehbaren Schaden.
Eine Haftung für die Anwendung oder spezielle Art der
Verwendung der Produkte wird vom BlackDog WallArt
Strohmayer & Partner OEG nicht übernommen. Der Käufer
ist in keinem Fall von der Verpflichtung entbunden, die
Produkte von BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG
daraufhin zu überprüfen, ob sie für den vorgesehenen
Einsatzzweck tauglich sind.
Jegliche Haftung für Schäden an Untergründen durch
Anbringung des Folienmaterials ist ausgeschlossen.
Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen.
14) Verarbeitungsrichtlinien, technische Beschaffenheit
Der zu beklebende Untergrund muss trocken, staub-, fettfrei
und bei Neuanstrichen mindestens zwei Wochen getrocknet
bzw. ausgehärtet sein. Zur Feststellung der Verträglichkeit
sind Anwendungstests auf den vorgesehenen Untergründen
durchzuführen. Empfohlene Klebetemperatur über +10°C
Grundlage für unsere Angaben sind unsere Kenntnisse und
Erfahrungen in der Praxis. Wegen der Vielfalt möglicher
Einflüsse bei der Verarbeitung, und der Wahl des
Untergrundes empfehlen wir unsere Produkte in eigenen
Versuchen zu prüfen. Eine rechtlich verbindliche
Zusicherung bestimmter Eigenschaften kann aus unseren
Angaben nicht abgeleitet werden.
Lagerfähigkeit bei 20°C und 50% Luftfeuchte 2 Jahre;
Haltbarkeit 3 Jahre bei fachgerechter Verarbeitung und
Verklebung.
Die angegebenen Farbbezeichnungen sind Annäherungswerte,
entsprechende Farbmuster können bei BlackDog WallArt
Strohmayer & Partner OEG kostenfrei angefordert werden.
15) Datenverarbeitung
Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden
gespeichert. Alle personenbezogenen Daten dienen
ausschließlich dem Zweck, Aufträge oder Anfragen des
Käufers ausführen zu können. BlackDog WallArt Strohmayer
& Partner OEG verpflichtet sich, die Daten des Käufers
nicht an Dritte weiter zu geben. Ausgenommen davon sind
unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung
ihre Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung
beauftragte Versandunternehmen und das mit der
Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). Für die
Verwendung der Daten des Käufers für eigene Werbemaßnahmen
der BlackDog WallArt Strohmayer & Partner OEG muss die
ausdrückliche Einwilligung des Käufers vorliegen. Der
Käufer kann jederzeit die Korrektur, Änderung, Sperrung
oder Löschung seiner Daten verlangen.
16) Verschiedenes
Anwendbares Recht
Es gilt die ausschließliche Anwendung des österreichischen
Rechts als vereinbart. Als Erfüllungsort gilt Wien als
vereinbart. Gerichtsstand ist Wien. Dies gilt sowohl für
Vollkaufleute, für Personen, die keinen allgemeinen
Gerichtsstand im Inland haben, als auch für Personen, die
nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder
deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zur Zeit
der Klageerhebung nicht bekannt ist.
17) Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder
teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre
Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des
Vertrages im übrigen nicht berührt. In diesem Fall
verpflichten sich die Parteien an Stelle der unwirksamen
Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem mit
der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck
am Nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag
eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.